Bekanntmachung der Gemeinde Essel

A)  Haushaltssatzung der Gemeinde   E s s e l   für das Haushaltsjahr 2005

Auf Grund des § 84 der Nieders. Gemeindeordnung hat der Rat der Gemeinde Essel in der Sitzung am 04.04.2005 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 wird

    im Verwaltungshaushalt  in der Einnahme auf ..........   640.600 EUR

                                         in der Ausgabe  auf ..........   640.600 EUR

    im Vermögenshaushalt    in der Einnahme auf ..........  209.100 EUR

                                         in der Ausgabe  auf ..........   209.100 EUR

festgesetzt.

§ 2

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht ver­anschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§ 4

Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2005 zur recht­zeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 100.000 EUR festgesetzt.

§ 5

Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr

2005 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer

   a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 330 v.H.

   b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)                                       330 v.H.

2. Gewerbesteuer                                                                         330 v.H.

Schwarmstedt, den 04.04.2005

        gez. Völker                              gez. Frische

        Bürgermeister           L.S.         Gemeindedirektor 

B) Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 wird hiermit öffent­lich bekanntgemacht.

Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich.

Der Haushaltsplan liegt nach § 86 Abs. 2 Satz 3 NGO in der Zeit vom 16.06.2005 bis einschl. 24.06.2005 zur Einsichtnahme im Rathaus der Samtgemeinde Schwarm­stedt, Zimmer 2, Am Markt 1, 29690 Schwarmstedt, öffentlich aus.

Schwarmstedt, den 06.06.2005

                             Gemeinde  E s s e l

                             Der Gemeindedirektor

                                  (Frische)