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Gemeinde Essel - hier befinden sich die Dokumente, die ausschließlich für die Gemeinde Essel gelten.
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Samtgemeinde Schwarmstedt - hier befinden sich die Dokumente, welche für die Samtgemeinde gelten und somit auch in der Gemeinde Essel Anwendung finden.
| Erschließungsbeitragssatzung | §1 Erhebung §2 Art und Umfang §3 Ermittlung und Umfang des Aufwandes §4 Anteil der Gemeinde §5 Abrechnungsgebiet §6 Aufwandsverteilung §7 Kostenspaltung §8 Herstellungsmerkmale §9 Immissionsschutzanlagen §10 Vorausleistungen §11 Ablösung |
| Satzungsänderung zur Erschließungsbeitragssatzung | Änderung der Satzung der Gemeinde Essel über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS – ) in der Fassung vom 23.11.1992 |
| Geschäftsordnung des Rates | Die Geschäftsordnung regelt die Arbeiten und zusammensetzung der Räte ud Ausschüsse a) Rat und Ausschüsse b) Verwaltungsausschuß c) sonstige Bestimmungen |
| Hauptsatzung der Gemeinde | §1 Bezeichnung und Name §2 Wappen, Farben und Siegel §3 Ratszuständigkeit §4 Übergabe von Aufgaben an die Samtgemeinde §5 Anregungen, Beschwerden §6 Einwohnerversammlungen §7 Bekanntmachungen 1. Änderung der Hauptsatzung vom 15.01.2007 |
| Haushaltssatzung | §1 Haushaltsplan §2 Kredite für Investitionen §3 Verpflichtungsermächtigungen §4 Kassenkredite §5 Steuersätze |
| Hundesteuersatzung | § 1 Steuergegenstand § 2 Steuerpflichtiger § 3 Steuersätze § 4 Steuerfreiheit, Steuerbefreiung § 5 Steuerermäßigungen § 6 Zwingersteuer § 7 Allg. Voraussetzung für Steuerermäßigung und Steuerbefreiung § 8 Beginn und Ende der Steuerpflicht § 9 Fälligkeit der Steuer § 10 Meldepflichten § 11 Versteigerung § 12 Ordnungswidrigkeiten |
| Jugendarbeit Förderrichtlinien |
Förderrichtlinien Gemeinde Essel |
| Straßenbaubeitragssatzung siehe hierzu auch "Informationen zum Straßenausbaubeitrag" |
Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Essel |
| Vergnügungssteuersatzung | - Steuergegenstand, Steuerschuldner, Steuerreform - Kartensteuer - Pauschalsteuer - Steuer nach der Roheinnahme - Gemeinsame Vorschriften und Verfahren |
| Zweitwohnungsteuersatzung | Die Gemeinde erhebt als örtliche Aufwandsteuer eine Zweitwohnungsteuer. Gegenstand der Steuer ist das Innehaben einer Zweitwohnung im Gemeindegebiet. |
Samtgemeinde Schwarmstedt
Die Dokumente zum Ortsrecht der Samtgemeinde Schwarmstedt finden Sie hier - bitte anklicken.