Ortsrecht der Gemeinde Essel

Auf dieser Seite finden Sie Satzungen, Benutzungsordnungen, Verordnungen o.ä. der Gemeinde Essel, sowie der Samtgemeinde Schwarmstedt. Damit Sie sich besser zurecht finden haben wir die Unterlagen in zwei Kategorien unterteilt:
  • Gemeinde Essel - hier befinden sich die Dokumente, die ausschließlich für die Gemeinde Essel gelten.
  • Samtgemeinde Schwarmstedt - hier befinden sich die Dokumente, welche für die Samtgemeinde gelten und somit auch in der Gemeinde Essel Anwendung finden.
Internetlink Adobe Acrobat ReaderDie Dokumente sind im Adobe Acrobat Format ".pdf" hinterlegt. Zum Lesen und Drucken benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader, welchen Sie kostenlos im Internet runter laden können. Dieses Angebot befindet sich erst im Aufbau, wir sind jedoch bemüht es ständig zu ergänzen.   Gemeinde Essel
 
Erschließungsbeitragssatzung §1 Erhebung
§2 Art und Umfang
§3 Ermittlung und Umfang des Aufwandes
§4 Anteil der Gemeinde
§5 Abrechnungsgebiet
§6 Aufwandsverteilung
§7 Kostenspaltung
§8 Herstellungsmerkmale
§9 Immissionsschutzanlagen
§10 Vorausleistungen §11 Ablösung
Satzungsänderung zur Erschließungsbeitragssatzung Änderung der Satzung der Gemeinde Essel über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung – EBS – ) in der Fassung vom 23.11.1992
Geschäftsordnung des Rates Die Geschäftsordnung regelt die Arbeiten und zusammensetzung der Räte ud Ausschüsse
a) Rat und Ausschüsse
b) Verwaltungsausschuß
c) sonstige Bestimmungen
Hauptsatzung der Gemeinde §1 Bezeichnung und Name
§2 Wappen, Farben und Siegel
§3 Ratszuständigkeit
§4 Übergabe von Aufgaben an die Samtgemeinde
§5 Anregungen, Beschwerden
§6 Einwohnerversammlungen
§7 Bekanntmachungen
1. Änderung der Hauptsatzung vom 15.01.2007
Haushaltssatzung §1 Haushaltsplan
§2 Kredite für Investitionen
§3 Verpflichtungsermächtigungen
§4 Kassenkredite
§5 Steuersätze
Hundesteuersatzung § 1 Steuergegenstand
§ 2 Steuerpflichtiger
§ 3 Steuersätze
§ 4 Steuerfreiheit, Steuerbefreiung
§ 5 Steuerermäßigungen
§ 6 Zwingersteuer
§ 7 Allg. Voraussetzung für Steuerermäßigung und Steuerbefreiung
§ 8 Beginn und Ende der Steuerpflicht
§ 9 Fälligkeit der Steuer
§ 10 Meldepflichten
§ 11 Versteigerung
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
Jugendarbeit Förderrichtlinien
Förderrichtlinien Gemeinde Essel
Straßenbaubeitragssatzung
siehe hierzu auch "Informationen zum Straßenausbaubeitrag"
Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Essel
Vergnügungssteuersatzung - Steuergegenstand, Steuerschuldner, Steuerreform
- Kartensteuer
- Pauschalsteuer
- Steuer nach der Roheinnahme
- Gemeinsame Vorschriften und Verfahren
Zweitwohnungsteuersatzung Die Gemeinde erhebt als örtliche Aufwandsteuer eine Zweitwohnungsteuer.
Gegenstand der Steuer ist das Innehaben einer Zweitwohnung im Gemeindegebiet.
 
Samtgemeinde Schwarmstedt

Die Dokumente zum Ortsrecht der Samtgemeinde Schwarmstedt finden Sie hier - bitte anklicken.