Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 26.09.2021 in der Samtgemeinde Schwarmstedt

Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke in der Samtgemeinde Schwarmstedt wird in der Zeit vom 06.09.2021 bis 10.09.2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten Montag - Freitag von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr und Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.

  1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Wahlbezirke in der Samtgemeinde Schwarmstedt wird in der Zeit vom

    06.09.2021 bis 10.09.2021

    während der allgemeinen Öffnungszeiten

    Montag - Freitag von 8.30 Uhr bis 17.00 Uhr und
    Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr

    für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.

    Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen.

    Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

    Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

    Um Terminvereinbarung (telefonisch unter 05071/809-99 oder online auf www.schwarmstedt.de) wird gebeten.

    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

  2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 10.09.2021 bis 17.00 Uhr, bei der Samtgemeinde Schwarmstedt, Rathaus, Bürgerbüro, Einspruch einlegen.

    Der Einspruch kann schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden; die Schriftform gilt auch durch Telefax als gewahrt. Dabei sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen, sofern die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind.

  3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 05.09.2021 eine Wahlbenachrichtigung.

    Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

    Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

  4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im

    Wahlkreis 35 Rotenburg I - Heidekreis

    a. durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder

    b. durch Briefwahl

    teilnehmen.

  5. Eine wahlberechtigte Person, die ins Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein.
  6. Eine wahlberechtigte Person, die nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein, wenn
    a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Absatz 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 05.09.2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Absatz 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 10.09.2021) versäumt hat,
    b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Absatz 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Absatz 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist,
    c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Samtgemeinde Schwarmstedt gelangt ist.

    Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24.09.2021, 18.00 Uhr, bei der Samtgemeinde Schwarmstedt schriftlich, mündlich (persönlich) oder digital beantragt werden. Der Schriftform wird auch durch Telefax oder E-Mail genüge getan. Die digitale Beantragung kann unter www.schwarmstedt.de oder direkt über den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code erfolgen. Fernmündliche Anträge sind nicht zulässig.
    Die beantragende Person muss ihren Familiennamen, Vornamen, ihr Geburtsdatum und ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) angeben. Schriftliche Anträge sind außerdem eigenhändig zu unterschreiben.
    Im Falle der persönlichen Beantragung wird um Terminvereinbarung (telefonisch unter 05071/809-99 oder online auf www.schwarmstedt.de) gebeten.

    Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, gestellt werden.

    Verlorene Wahlscheine oder Stimmzettel werden nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

    Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

    Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

  7. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte
    • einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
    • einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
    • einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten Wahlbriefumschlag und
    • ein Merkblatt für die Briefwahl.

    Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Samtgemeinde Schwarmstedt vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

    Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

    Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

    Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

  8. Die Ausgabe und der Versand von Briefwahlunterlagen erfolgen, sobald alle hierfür notwendigen Unterlagen (insbesondere die Stimmzettel) der Samtgemeinde Schwarmstedt vorliegen – erfahrungsgemäß kann hiermit ca. ab dem 08.09.2021 begonnen werden.
    Die Antragstellung ist selbstverständlich bereits vorher möglich.

Schwarmstedt, den 09.08.2021

Der (Samt-)Gemeindewahlleiter
gez. Gehrs

 

 

   
13.10.2021

aktuelles-2021-10-laubsammelaktionDie Samtgemeinde Schwarmstedt gibt ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Gelegenheit, Laub in Säcken an nachfolgend aufgeführten Sammelstellen kostenlos abzugeben. Hierbei wird auf die geltenden Abstands- und Hygieneregeln hingewiesen.

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11.10.2021

strassensperrung-2021-10-k105 Ab Montag, dem 18. Oktober 2021, bis voraussichtlich Freitag, dem 29. Oktober 202 1, werden dringend erforderliche Straßensanierungsarbeiten an der K 105 vom Ortsausgang Essel bis zum Ortseingang Schwarmstedt durchgeführt.

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07.10.2021

aktuelles-2021-10-07-fundsachen Ab dem 15.11.2021 findet (gem. §979 BGB) über das Internetportal www.zoll-auktion.de die Versteigerung von Fundsachen statt, für die die Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist.

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27.09.2021

aktuelles-2021-09-27-buergerversammlung Lindwedel. Die Gemeinde Lindwedel lädt gemeinsam mit dem DRK im November zu einer Bürgerversammlung ein. Am Donnerstag, 11. November wird um 19 Uhr in der Sporthalle Lindwedel das Projekt des DRK Wohnparks öffentlich vorgestellt.  Hierzu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Lindwedel eingeladen, wobei bei der Veranstaltung die dann geltenden Corona-Regeln zu beachten sind.

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27.09.2021

aktuelles-2021-09-27-tagderregionen Der lange Weg zu kurzen Wegen ist das Motto des diesjährigen „Tag der Regionen“. Veranstaltet vom Bundesverband der Regionalbewegung soll dieser Tag bundesweit auf den Wert und auf die Bedeutung des regionalen Wirtschaftens aufmerksam machen und regionale Wirtschaftskreisläufe unterstützen.

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23.09.2021

aktuelles-2021-09-23-suedlink-giltenDie Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und TransnetBW GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell hat SuedLink für Abschnitt B1 (Scheeßel bis Region Hannover) das Planfeststellungsverfahren mit Einreichung des Antrags auf Planfeststellung nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eröffnet. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden Kartierungsarbeiten sowie forstrechtliche Kartierungen statt.

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17.09.2021

pac-aktuell-2021-09-11 PaC - Prävention als Chance, Familien- und Kinderservice und der Präventionsrat aus Schwarmstedt präsentieren: Die kleine Erziehungshilfe. Artikel aus der Schwarmstedter Rundschau vom 11.09.2021

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17.09.2021

aktuelles-2021-09-leader In der LEADER-Region Aller-Leine-Tal können Elektroautos ab sofort günstig und unkompliziert mit Ökostrom aufgeladen werden. Hierfür sorgen öffentlich zugängliche Ladepunkte, die im Rahmen des EU-geförderten Kooperationsprojektes „allersäule“ von allen acht (Samt-)Gemeinden ausgebaut wurden.

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-swDer Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Gemeindewahl Schwarmstedt wie folgt festgestellt:

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-liDer Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Gemeindewahl Lindwedel wie folgt festgestellt:

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-giDer Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Gemeindewahl Gilten wie folgt festgestellt:

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-esDer Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Gemeindewahl Essel wie folgt festgestellt:

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-buDer Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Gemeindewahl Buchholz (Aller) wie folgt festgestellt:

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15.09.2021

wahl-bek-2021-09-endergebnis-sgDer Samtgemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 12.09.2021 das amtliche Endergebnis der Samtgemeindewahl Schwarmstedt wie folgt festgestellt:

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08.09.2021

wahl-bek-2021-09-bundestagswahl Am 26.09.2021 findet die Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

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08.09.2021

aktuelles-2021-09-stellenausschreibung-kita-li-sDie Samtgemeinde Schwarmstedt sucht zum nächstmöglichen Termin für die Kindertagesstätte „Eulennest“ Lindwedel 1 Erzieher/in (m/w/d) als Gruppenerstkraft sowie für die Kindertagesstätte Schwarmstedt „Am Loh“ 2 Erzieher/innen (m/w/d) als Gruppenerstkräfte

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03.09.2021

aktuelles-2021-09-sprechstundeSamtgemeindebürgermeister Björn Gehrs bietet seine nächste Sprechstunde am Mittwoch, 22. September im Rathaus Schwarmstedt, Am Markt 1, an.

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02.09.2021

aktuelles-2021-08-vereineDie Verbände und Vereine der Samtgemeinde Schwarmstedt und deren Mitgliedsgemeinden werden gebeten, bis spätestens 13.09.2021 die Anträge für Vereinszuschüsse und Investitionen für das Jahr 2022 im Rathaus einzureichen.

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25.08.2021

aktuelles-2021-08-25-suedlink-giltenAn dieser Stelle wurden bereits Kartierungsarbeiten für SuedLink in der Gemeinde Gilten der Samtgemeinde Schwarmstedt ortsüblich angekündigt.

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25.08.2021

aktuelles-2021-08-25-suedlink-kartierungsarbeitenDie Übertragungsnetzbetreiber TenneT TSO GmbH und TransnetBW GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell befindet sich SuedLink im Abschnitt B (Scheeßel bis Bad Gandersheim/Seesen) im Planfeststellungsverfahren nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden innerhalb und außerhalb des von der Bundesnetzagentur bereits festgelegten 1.000 m breiten Korridors Kartierungsarbeiten auf möglichen Logistikflächen, Zwischenlagern und Zuwegungen in der Bauphase von SuedLink statt.

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23.08.2021

aktuelles-2021-08-entdeckertag Schwarmstedter Familienfest

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19.08.2021

aktuelles-2021-08-muster-stimmzettelHier finden Sie alle Stimmzettel der Kommunalwahl in der Samtgemeinde Schwarmstedt:

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10.08.2021

aktuelles-2021-08-abfallsammlungenIn letzter Zeit sind der Fachgruppe Wasser, Boden, Abfall des Heidekreises diverse Fälle illegaler Abfallsammlungen gemeldet worden. Zumeist handelt es sich dabei tatsächlich um Aufrufe von unrechtmäßigen Sammlern. Über Wurfzettel in den Briefkästen werden Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sich kostenfrei an den (Abfall-)Sammlungen zu beteiligen oder Spenden gut sichtbar an den Straßenrand zu legen. Gesammelt werden Gegenstände aller Art wie Hausrat, Schrott, Elektrogeräte oder Altkleider. Die Wurfzettel sind meist ohne konkrete Angaben zum Sammler. Selbst im Falle einer Namens-, Adresse- oder Telefonangabe, kann oft von nicht ordnungsgemäßen Tätigkeiten ausgegangen werden. Die Werbung von illegalen Abfallsammlern ist unbedingt zu ignorieren!

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Bundestagswahl  

Bei der Bundestagswahl gehört der Heidekreis zum Wahlkreis 35 (Rotenburg I - Heidekreis)

Wahl

Am Sonntag, dem 26. September 2021, ab 18.00 Uhr können Sie über diesen Link die vorläufigen Gesamtergebnisse des Wahlkreises 35 aufrufen.

Die vorläufigen Ergebnisse der Samtgemeinde Schwarmstedt können Sie über diesen Link ansteuern.

   

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Tel. (05071) 809 - 0
Fax. (0511) 93 69 717 62
E-Mail: rathaus@schwarmstedt.de

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bekanntmachung-samtgemeinde-2021-10-ratDie nächste Sitzung des Samtgemeinderates findet am Freitag, den 15.10.2021, um 20:00 Uhr, in 29690 Schwarmstedt, Am Schloonberg 9,...mehr...
   
buchtipp-artikel-2021-09-geschlossenDie Samtgemeindebücherei Schwarmstedt bleibt vom 27. September bis 15. Oktober 2021 geschlossen. Ab Montag, den 18. Oktober 2021 (1....mehr...
   

 

 

 

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