Am Dienstag, dem 02. November 2004, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt im Uhle-Hof eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 10 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 09. Juni 2004.

2. Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters.

3. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.

4. Mitgliedschaft im Schulausschuss.

5. Mitgliedschaft im Förderverein Berufsbildende Schulen Walsrode e.V.

6. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (Reitsport Essel);
A) Prüfung der Anregungen.
B) Feststellungsbeschluss.

7. Bedarfs- und zukunftsorientierte Ausstattung der Feuerwehren in der Samtgemeinde Schwarmstedt;
(Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Schwarmstedt vom 08. Juni 2004).

8. Einrichten eines Reisemobilstellplatzes am Hallenbad Schwarmstedt;
(Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Samtgemeinde Schwarmstedt vom 01.03.2004).

9. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Samtgemeinde Schwarmstedt zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten von Grundstücken.

10. Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich Tätigen der Samtgemeinde Schwarmstedt in der Fassung vom 09.06.2004).

11. Kenntnisnahme des Berichtes über eine überörtliche Prüfung der Samtgemeinde Schwarmstedt durch das Kommunalprüfungsamt des Landkreises Soltau-Fallingbostel vom 08.07.2004.

12. Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Samtgemeinde Schwarmstedt und Entlastungser-teilung des Samtgemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2002.

13. Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltjahr 2004.

14. Anregungen und Anfragen.

Schwarmstedt, den 19.10.2004
Samtgemeinde Schwarmstedt
Der Samtgemeindebürgermeister
In Vertretung:

(Marquardt)