Angaben gemäß § 5 TMG:
Samtgemeinde Schwarmstedt
Am Markt 1
Rathaus
29690 Schwarmstedt
Vertreten durch:
Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Samtgemeindebürgermeister Björn Gehrs (Anschrift wie oben).
Am Donnerstag, den 28.10.2010, um 20:00 Uhr, findet im Saal des Uhle-Hofes in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil
Öffentlicher Teil
1 | Genehmigung der Niederschrift Nr. 14 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 21.06.2010 |
2 | Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
3 | Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
4 | Generationsübergreifendes Wohnprojekt am Mönkeberg in Schwarmstedt a) Auswahl des Planungs- und Investitionskonzeptes b) Veräußerung des Flurstücks 238/4 der Flur 1 Gemarkung Schwarmstedt c) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hinter dem Mönke II" in Schwarmstedt |
5 | Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2008 |
6 | Bebauungsplan Nr. 31 "Bahngärten von Schwarmstedt; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
7 | Bebauungsplan Nr. 35 "Am Bornberg" von Schwarmstedt mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung; hier: A) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung B) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
8 | Einrichtung einer 70 km/h-Zone im Bereich des "Mühlenwegs" zwischen Ortsausgang Schwarmstedt und der Kreuzung Landstraße 190 - Antrag der CDU Fraktion vom 04.10.2010 |
9 | Schließungszeiten in den Kindertagesstätten Schwarmstedt und Bothmer |
10 | Änderung der Kindertagesstättensatzung der Gemeinde Schwarmstedt |
11 | Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2010 |
12 | Unterrichtung des Rates wegen über-und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 |
13 | Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 14.10.2010 | Gemeinde Schwarmstedt Der Gemeindedirektor |
gez. Frische |