1

Genehmigung des Protokolls Nr. 3 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 22.05.2012

2

Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors

3

Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten

4

a) Benennung einer/eines stimmberechtigten Beigeordneten für den Verwaltungsausschuss der Gemeinde Schwarmstedt

b) Besetzung des Sport-, Jugend-, Kultur- und Sozialausschusses;

Wahl der/des Vorsitzenden

5

Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2010

6

Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Straßen In den Fuhren, Treuburger Straße, Stettiner Straße, Breslauer Straße und Alter Heuweg

hier: Eckgrundstücksvergünstigungen

7

Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Straßen In den Fuhren, Treuburger Straße, Stettiner Straße, Breslauer Straße und Alter Heuweg

hier: Bildung eines Abrechnungsgebietes

8

Neubenennung der Straße "Am Bornberg" in Schwarmstedt

9

Abschluss eines Wegenutzungs- und Konzessionsvertrages

10

Bezuschussung des Waldkinder Buchholz e. V.

11

Einrichtung einer nächtlichen 30 km/h-Zone im Zeitraum von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr auf der Bundesstraße im Ortsgebiet Schwarmstedt

(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 07.09.2012)

12

Veräußerung des ehem. Wegeflurstücks 828/428, Flur 3, Gemarkung Schwarmstedt

13

Unterrichtung des Rates wegen über-und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012

14

Anregungen und Anfragen

Schwarmstedt, den 18.09.2012

Gemeinde Schwarmstedt

Der Gemeindedirektor

gez. Gehrs