Am Mittwoch, den 30.09.2009, um 20:00 Uhr, findet im "Uhle-Hof" in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung der Niederschrift Nr. 9 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 24.03.2009 |
| 2. | Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
| 3. | Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
| 4. | Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Schwarmstedt und Entlastungserteilung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2007 |
| 5. | Ergänzung der Vereinbarung für Kindertagesstättenbau mit dem Landkreis Soltau-Fallingbostel vom 06.06.2007 |
| 6. | Veräußerung des Rathausgebäudes Schwarmstedt an die Samtgemeinde Schwarmstedt im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung |
| 7. | Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB "Nördlich Esseler Weg" im OT Bothmer; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
| 8. | Satzung zur Abweichung von den Anliegeranteilen gemäß § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung vom 04.04.2002 für den Ausbau der Straße "Marktstraße" |
| 9. | Veräußerung eines noch zu vermessenden Bauplatzes am Esseler Weg |
| 10. | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Am Bornberg" |
| 11. | Unterrichtung des Rates wegen über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 |
| 12. | Anregungen und Anfragen |
| Schwarmstedt, den 16.09.2009 | Gemeinde Schwarmstedt Der Gemeindedirektor |
| gez. Frische |

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