Am Mittwoch, den 12.12.2007 um 20:00 Uhr findet im "Uhle-Hof" in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. | Genehmigung der Niederschrift Nr. 4 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 25.06.2007 |
2. | Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
3. | Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
4. | Einrichtung einer 30 km/h - Zone im Bereich des Schulzentrums Schwarmstedt (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2007) |
5. | Anlegung eines Bedarfsparkplatzes zwischen der Straßenmeisterei Schwarmstedt und dem Bahngleis (Vor dem Buchholze) (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2007) |
6. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Innenbereich" von Schwarmstedt; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
7. | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hinter dem Mönke II" von Schwarmstedt hier: Vorentwurf und frühzeitiges Beteiligungsverfahren |
8. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Umnutzung ehemaliger Bahnanlagen am Bahnhof Schwarmstedt |
9. | Bebauungsplan Nr. 31 "Bahngärten" von Schwarmstedt hier: Aufstellungsbeschluss |
10. | Bebauungsplan Nr. 32 "Esseler Weg" von Schwarmstedt, OT Bothmer; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
11. | Bebauungsplan Nr. 33 "Vor dem Dorfe" von Schwarmstedt; OT Bothmer, mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung; hier: A) Prüfung der Stellungnahmen B) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
12. | Änderung der Förderrichtlinien der Gemeinde Schwarmstedt |
13. | Auftragsvergabe für energiesparende Maßnahmen für die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Schwarmstedt (Unterrichtung über eine Eilentscheidung) |
14. | Unterrichtung des Rates wegen üperplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 |
15. | Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 23.11.2007 | Gemeinde Schwarmstedt Der Gemeindedirektor |
gez. Frische |