Am Dienstag, den 16.12.2008, um 20:00 Uhr, findet im "Uhle-Hof" in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. |
Genehmigung der Niederschrift Nr. 7 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Schwarmstedt am 23.06.2008 |
2. |
Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
3. |
Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
4. |
Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 6 NKAG für den Ausbau von Moorstraße und Unter den Eichen in Schwarmstedt hier: A) Satzung zur Abweichung von den Anliegeranteilen nach § 4 der Straßenausbau- beitragssatzung (ABS) vom 04.04.2002 B) Änderung des Beschlusses vom 20.04.2003 zur Abschnittsbildung |
5. |
Bebauungsplan Nr. 33 "Vor dem Dorfe" von Schwarmstedt, OT Bothmer, mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung A) Prüfung der Stellungnahmen B) Satzungsbeschluss |
6. |
Erlass einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für Flächen am Esseler Weg, OT Bothmer hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.06.2008) |
7. |
Erstellung eines öffentlichen Bouleplatzes auf der Grünfläche Ecke Marktstraße/ Hauptstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2008) |
8. |
Errichtung eines Skateparks in Schwarmstedt |
9. |
Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2008 |
10. |
Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 02.12.2008 |
Gemeinde Schwarmstedt Der Gemeindedirektor |
gez. Frische |